Auf einen Blick
- Adresse: ris.musterstadt.example
- Inhalte: öffentliche Sitzungsunterlagen seit dem 1. Juli 2009
- Aktualisierung: werktäglich, Tagesordnungen etwa eine Woche vor der Sitzung
- Kosten: keine
Was finde ich im Ratsinformationssystem?
- den Sitzungskalender aller Gremien mit Ort und Uhrzeit
- Tagesordnungen und die öffentlichen Sitzungsunterlagen
- Beschlussvorlagen der Verwaltung und Anträge der Fraktionen
- Anfragen der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter mit den Antworten der Verwaltung
- Beschlüsse und Niederschriften der Sitzungen
- Angaben zu den Mitgliedern der Gremien, ihrer Fraktion und ihren Ausschussmitgliedschaften
So recherchieren Sie
Jedes Dokument, das in einem Gremium beraten wird, erhält eine Drucksachennummer. Sie setzt sich aus der Dokumentart, dem Jahr und einer laufenden Nummer zusammen: „VO/2026/0412“ bezeichnet zum Beispiel eine Beschlussvorlage der Verwaltung, „AN/2026/0087“ einen Antrag einer Fraktion und „AF/2026/0133“ eine Anfrage.
- Suchen: Geben Sie in der Volltextsuche einen Begriff oder eine Drucksachennummer ein, zum Beispiel „Kita am Schlossgarten“.
- Eingrenzen: Filtern Sie die Treffer nach Gremium, Dokumentart oder Zeitraum.
- Beratungsfolge prüfen: Zu jeder Vorlage sehen Sie, in welchen Gremien sie beraten wurde und mit welchem Ergebnis.
- Herunterladen: Die Unterlagen stehen als PDF-Dateien zur Verfügung und können gespeichert oder ausgedruckt werden.
Welche Unterlagen sind nicht öffentlich?
Unterlagen zu nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten, etwa zu Personal-, Grundstücks- oder Vergabeangelegenheiten, werden ausschließlich den Mitgliedern der Gremien in einem geschützten Bereich bereitgestellt. Personenbezogene Daten Dritter werden in öffentlichen Dokumenten geschwärzt. Niederschriften werden veröffentlicht, sobald das jeweilige Gremium sie genehmigt hat; das geschieht in der Regel in der nächsten Sitzung.
Hinweis zur Barrierefreiheit: Die Sitzungsunterlagen werden als barrierearme PDF-Dateien bereitgestellt. Pläne und eingescannte Anlagen können wir nicht in allen Fällen barrierefrei aufbereiten. Benötigen Sie ein Dokument in einer anderen Form, wenden Sie sich bitte an das Büro der Stadtvertretung.
Häufige Fragen
Kann ich mich über neue Dokumente informieren lassen?
Ja. Nach einer freiwilligen Registrierung können Sie einzelne Gremien oder Suchbegriffe abonnieren. Sie erhalten dann eine E-Mail, sobald neue Tagesordnungen oder Vorlagen veröffentlicht werden. Ihre Daten werden ausschließlich für diese Benachrichtigung verwendet und können jederzeit gelöscht werden.
Wo finde ich ältere Beschlüsse?
Unterlagen aus der Zeit vor dem 1. Juli 2009 sind nicht elektronisch erfasst. Die Niederschriften früherer Sitzungen können Sie im Stadtarchiv einsehen.
Gibt es die Daten auch in maschinenlesbarer Form?
Ja. Termine, Gremien und Vorlagen stehen über die standardisierte Schnittstelle OParl zur Verfügung. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Seite Offene Daten.